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Finanzkrise und Reaktionen

Angela Merkel auf dem Kongress der Europäischen Volkspartei in Warschau, 2009

Im Herbst 2008 wurde das historische Ausmaß, der sich ab 2007 abzeichnenden Finanzkrise deutlich. IKB und einige deutsche Landesbanken und auch private Institute mussten Abschreibungen in erheblicher Höhe vornehmen. Der deutsche Bundestag reagierte im August zunächst mit dem Risikobegrenzungsgesetz.

Am 8. Oktober 2008 gab die Regierung Merkel eine Garantieerklärung für die Spareinlagen in Deutschland ab. Diese Garantie gilt für jedes Institut und für jeden Sparer eines Institutes, das Teil der deutschen Einlagensicherung ist. Sie sah dies als Chance, gestärkt aus der Finanz- und Wirtschaftskrise hervorzugehen. Als Bundeskanzlerin setzte sie außerdem zusammen mit der SPD die Einführung der Umweltprämie zum 14. Januar 2009 trotz starker Kritik aus der Opposition durch. Damit wurde Käufern eines Neuwagens bei gleichzeitiger Verschrottung ihres mindestens 9 Jahre alten PKWs eine vom Staat gezahlte Prämie in Höhe von 2500 € gewährt. Dies sollte die durch die Weltwirtschaftskrise unter Druck geratene Automobilindustrie stützen. Dem angeschlagenen Autobauer Opel sagte Merkel Ende März 2009 ihre Unterstützung bei der Suche nach einem Investor und staatliche Bürgschaften in Aussicht, lehnte es aber ab, Teile von Opel zu verstaatlichen. Beim geplanten Verkauf von “Opel” im Sommer 2009 plädierte Merkel für den Autozulieferer “Magna” als zukünftigen Eigentümer.

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