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Karriere

Micheline Calmy-Rey war von 1986 bis 1993 Mitglied des Verwaltungsrats der Caisse d’épargne in Genf. Von 1991 bis 1997 war sie im Vorstand von Argos, einer Hilfsorganisation für Suchtkranke. 1994 bis 1997 sass Calmy-Rey im Verwaltungsrat des Flughafens Genf.

Von 1998 bis 2002 war Calmy-Rey Teil des Stiftungsrats der gemeinnützigen Stiftung Lord Michelham of Hellingly, Vizepräsidentin und später Präsidentin der Pensionskasse des Genfer Staatspersonals CIA und Mitglied im Verwaltungsrat des Fonds d’équipement communal des Kantons Genf.

Im Jahr 2002 war Calmy-Rey Mitglied des Verwaltungsrats (des sogenannten Bankrats) der Schweizerischen Nationalbank.

Während 20 Jahren führte sie ein Unternehmen, das im Buchvertrieb tätig war.

Am 4. Dezember 2002 wurde sie in den Bundesrat gewählt. Seit Beginn ihrer Amtszeit steht sie dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten vor.

Am 7. Dezember 2005 wurde sie zur Vizepräsidentin des Bundesrats für das Jahr 2006 gewählt. Ein Jahr darauf wurde sie, turnusgemäss, von der Vereinigten Bundesversammlung zur Bundespräsidentin für das Jahr 2007 gewählt. Sie war damit nach Ruth Dreifuss die zweite Bundespräsidentin der Schweiz. Bei ihrer Wahl erzielte Micheline Calmy-Rey das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Bundespräsidentenwahl seit 1939, als Marcel Pilet-Golaz, dem defaitistische Tendenzen gegenüber Deutschland vorgeworfen wurden, auf 142 Stimmen kam.

Am 1. November 2010 wurde sie für zwei Monate Vizepräsidentin, nachdem der bisherige Vizepräsident Moritz Leuenberger als Bundesrat zurückgetreten war. Am 8. Dezember 2010 wurde sie zum zweiten Mal zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erzielte mit 106 von 189 abgegebenen Stimmen, bei 246 Stimmberechtigten in der Vereinigten Bundesversammlung, das bis dahin historisch schlechteste Resultat seit Einführung des Proporzwahlsystems im Jahr 1919, als 1920 Edmund Schulthess auf 136 Stimmen kam. Sie kommentierte das Resultat mit der Bemerkung «Ich betrachte das als politisches Spiel, das hat keine Bedeutung». Im Vorfeld gab es unter anderem Kritik an ihrer Rolle im Zusammenhang mit der sogenannten Libyenkrise.

Politische Tätigkeit

Die Aussenpolitik der Schweiz war traditionell geprägt von der Neutralitätspolitik und grosser Zurückhaltung. Calmy-Rey fasst die Rolle der Schweiz anders auf: Sie prägte den Begriff der «aktiven Neutralität» und setzt auf eine «öffentliche Diplomatie». Die Schweiz soll als Hüterin der Menschenrechte und als Depositarstaat der Genfer Konventionen weltweit Konflikte verhindern oder schlichten. Verschiedene Aktionen kennzeichneten den Beginn ihrer Amtszeit.

Calmy-Rey am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Cologny (Kanton Genf), 2007.

So überschritt sie am 20. Mai 2003 als erste offizielle ausländische Regierungsvertreterin die Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea. Die auffällig roten Schuhe, die sie dabei getragen hatte, wurden später zugunsten der Caritas für 10'291 Schweizer Franken versteigert. Im Dezember 2003 gab sie die Unterstützung der Schweiz für die sogenannte Genfer Initiative bekannt, einen von privaten Unterhändlern entwickelten Friedensplan für den Nahostkonflikt.Im Jahr 2007 war sie Bundespräsidentin. Bereits in ihrer Neujahrsansprache betonte sie ihr Engagement für eine friedliche Lösung von Konflikten. Sie betonte die Erfolge der religions-, sprach- und kulturübergreifenden Integration in der Schweiz. Sie rief die Mitbürger dazu auf, immer neu für Solidarität und gegen soziale Ungerechtigkeit einzustehen. In mehreren Reden während ihres Präsidialjahres kam sie auf die Integrationspolitik zu sprechen und setzte sich für kulturelle Vielfalt ein. In ihrer Rede am Weltwirtschaftsforum in Davos sprach sie erneut von der guten Integration fremder Kulturen und Religionen und vom Zusammenhalt der Schweiz, trotz der teilweise erheblichen sprachlichen Barrieren.

Als weiteren Schwerpunkt setzt sie sich für die Rechte der Frauen ein – die Gleichberechtigung ist nach ihrer Ansicht in der Schweiz in vielen Bereichen noch heute nur auf dem Papier vorhanden. Calmy-Rey engagierte sich für eine Gleichberechtigung in Wirtschaft und Politik und befürwortete die sogenannte Quotenregel, wonach Parlamente einen Mindestanteil an weiblichen Mitgliedern haben sollen. Aufmerksamkeit erreichte sie mit ihrem Auftritt zur Nationalfeier am 1. August 2007, als sie trotz Sicherheitsbedenken (in den vorangegangenen Jahren hatten Rechtsextreme die Rütlifeiern teilweise massiv gestört) darauf bestand, an einer besonders für Frauen organisierten Feier auf dem Rütli teilzunehmen.

Der dritte Schwerpunkt ihrer Politik bilden die Menschenrechte. Die Schweiz spielte eine wichtige Rolle bei der Bildung des UN-Menschenrechtsrates. Auch während ihres Präsidialjahres kam sie mehrfach darauf zu sprechen. Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, hielt sie eine Ansprache, in der sie die Wichtigkeit des Einsatzes jedes Einzelnen für deren Wahrung hervorhebt. «Die Achtung der Menschenrechte ist kein utopischer Traum. Sie geht uns alle in unserem Alltag an – in der Familie, bei der Arbeit, in der Gesellschaft. Ich lade Sie ein, sich dafür einzusetzen, dass die Menschenrechte überall respektiert werden.»

Calmy-Rey wird von ihren Befürwortern zugute gehalten, im Falle von konstatierten Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten diese auch dann noch für ihre Verstösse zu kritisieren, wenn durch ihre Interventionen andere (zum Beispiel wirtschaftliche) Interessen der Schweiz betroffen werden könnten. So hat sie in ihrer Amtszeit schon mehrere Botschafter und hohe Diplomaten ins Aussenministerium zitiert, darunter den türkischen, den chinesischen und den amerikanischen. Als Mittel für Verbesserungen setzt sie auf den Dialog auch mit Regierungen, mit denen andere westliche Länder den Kontakt abgebrochen haben.

Mitte März 2008 reiste sie nach Teheran, um neben einem Besuch beim iranischen Staatschef Mahmud Ahmadinedschad der Unterzeichnung eines Erdgas-Liefervertrages für das Schweizer Energieunternehmen Elektrizitätsgesellschaft Laufenburgbeizuwohnen. Aufsehen erregte sie, da sie auf den offiziellen Fotos vom Besuch beim Staatschef ein Kopftuch trug. Sie dementierte jedoch, das als Zeichen der Unterordnung getan zu haben, vielmehr habe sie sich örtlichen Gesetzen angepasst.

Am 28. März 2008 eröffnete sie persönlich die Schweizer Botschaft in Priština (Kosovo). Die Schweiz hat nach dem Vereinigten Königreich als zweiter Staat einen Botschafter in den jungen Staat Kosovo entsandt. Die Aussenministerin war nach ihrem schwedischen Amtskollegen, dem ehemaligen Balkan-Unterhändler Carl Bildt, das zweite ausländische Regierungsmitglied, das seit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos das Land besuchte.

Von links nach rechts: der armenische Aussenminister Edward Nalbandjan, Calmy-Rey, der türkische UnterhändlerErtuğrul Apakan, der türkische Aussenminister Ali Babacan und US-Präsident Barack Obama

Micheline Calmy-Rey sieht die Rolle der Schweiz als Land ohne koloniale Vergangenheit in der diplomatischen Vermittlung und Mediation bei der Bewältigung von Konflikten zwischen anderen Staaten. So leitet die Schweiz etwa die Verhandlungen zwischen der Türkei und Armenien um die Beilegung des Grenzkonfliktes, sie vertritt die Interessen der Vereinigten Staaten im Iran sowie die Interessen Georgiens in Russland und diejenigen Russlands in Georgien.

Kritik

Für ihre Auslegung des Neutralitätsprinzips und für ihre wiederholte öffentliche Kritik an Israel und den Vereinigten Staaten wird sie von der politischen Rechten, insbesondere der SVP, kritisiert.

Ihre persönliche Anwesenheit in Priština wurde in der Schweiz teilweise als «diplomatische Auslegung» der Regierung Thaçi aufgefasst, die sich um die Aufarbeitung der Kriegsverbrechen in den eigenen Reihen nur halbherzig bemühe. Generell warf die Reisediplomatie von Micheline Calmy-Rey Fragen nach der zukünftigen schweizerischen Aussenpolitik auf, sowohl von bürgerlichen Parteien in der Schweiz als auch im Ausland.

Der Abschluss des Erdgas-Liefervertrages wurde von Ronald Lauder, dem Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses, kritisiert. Er sagte, mit dem Geld könne Teheran Raketen bauen und israelische Bürger töten. Wenngleich der Vertragsabschluss ausmenschenrechtlicher Sicht fragwürdig erscheinen mag, aus rechtlicher Sicht ist er es nicht, denn die Sanktionen der Vereinten Nationen (UNO) gegen den Iran betreffen explizit keine Erdölprodukte. Es handelte sich zudem nicht um einen Staatsvertrag.Trotzdem wurde ihr vorgeworfen, durch ihre Mitreise zur Vertragsunterzeichnung diese quasi diplomatisch legitimiert zu haben.

Calmy-Rey handelte sich zudem Kritik für ihren als allzu gefällig empfundenen, regelmässigen Umgang mit radikalislamischen Organisationen wie der Hamas ein. Auch wird ihr vorgeworfen, die Schweiz mit Hilfe internationaler Gremien wie des UN-Menschenrechtsausschusses als massiv gegen die Menschenrechte verstossend darzustellen und somit den Begriff «Menschenrechte» angesichts der Verstösse in Ländern wie Mauretanien übertrieben zu relativieren. Allgemein wird Calmy-Rey von ihren Kritikern vorgeworfen, dem Westen inklusive Israels undifferenziert negativ, der «Dritten Welt» und den islamischen Staaten hingegen undifferenziert wohlwollend gegenüber aufzutreten.Privates

Micheline Calmy-Rey ist Tochter des Lehrers und Zugführers Charles Rey und Adeline Rey. Sie hat zwei Schwestern namens Marie-José und Eliane. Eliane Rey (* 1953) gehört der Liberalen Partei (heute FDP. Die Liberalen) an und war von 2002 bis 2006 Mitglied der Stadtregierung von Lausanne.

Seit 1966 ist sie mit André Calmy verheiratet. Zusammen haben sie zwei Kinder. Sie lebt in Bern und Genf.

Anders als der Bundespräsident in Österreich oder Deutschland ist der Schweizer Bundespräsident kein Staatsoberhaupt. Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft kennt weder ein Staatsoberhaupt noch einen Regierungschef. All diese Funktionen werden vom gesamten Bundesrat als Kollegium wahrgenommen.

In der Funktion als Vorsitzender des Bundesrates gilt das Votum des Bundespräsidenten bei Stimmengleichheit als ausschlaggebend.

Zusätzlich zur Leitung seines Departements (Ministeriums) übernimmt der Bundespräsident lediglich einige Repräsentationsaufgaben eines Staatsoberhaupts. Zunächst war dies nur im Inland der Fall: Der Bundespräsident hält die Radio- und Fernsehansprachen zu Neujahr und zum Schweizer Bundesfeiertag am 1. August, er gibt dem Diplomatischen Corps den traditionellen Neujahrsempfang im Bundeshaus, an dem er und der jeweilige Apostolische Nuntius in der Schweiz kleine Ansprachen halten. In einer Zeit vermehrter Auslandskontakte reist der Bundespräsident auch häufiger ins Ausland.

Da jedoch die Schweiz kein Staatsoberhaupt hat, pflegt das Land selbst keine Staatsbesuche abzustatten. Wenn sich der Bundespräsident ins Ausland begibt, tut er dies nur als zuständiger Departementsvorsteher. Falls jedoch einem Staatsoberhaupt eines anderen Landes ein offizieller Besuch abgestattet wird, so tut dies in der Regel der Bundespräsident; das Gleiche gilt bei Auftritten an der Seite mehrerer Staatsoberhäupter anderer Länder, etwa in der UN-Generalversammlung.

Wahl

Der Bundespräsident wird in der Wintersession Anfang Dezember jedes Jahres von der Vereinigten Bundesversammlung jeweils für ein Jahr aus dem Kreis der Bundesräte gewählt. Die Amtszeit des Bundespräsidenten dauert vom 1. Januar bis 31. Dezember eines Kalenderjahres.

Ebenfalls jährlich gewählt wird der Vizepräsident des Bundesrates. Dieser ist der Stellvertreter des Bundespräsidenten und wird gewöhnlich im darauffolgenden Jahr zum Bundespräsidenten gewählt.

Seit dem 1. Januar 2011 ist EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey zum zweiten Mal (nach 2007) Bundespräsidentin. Vizepräsidentin 2011 ist EFD-Vorsteherin Eveline Widmer-Schlumpf.

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